Was bedeutet der Begriff "Zollabfertigung"?
« Zurück zum IndexUnter Zollabfertigung versteht man ganz allgemein die zoll- und steuerrechtliche Behandlung von Waren bei der Einfuhr in ein bzw. Ausfuhr aus einem Zollgebiet. Welche Schritte erforderlich sind und was nach der Überlassung mit der Ware geschehen darf, richtet sich nach dem gewählten Zollverfahren. Die Überlassung zum freien Verkehr ist ein Einfuhrverfahren; sie ist nicht das Ergebnis jeder Import- oder Exportabfertigung.
In der EU findet die Zollabfertigung im Zusammenhang mit Einfuhren bzw. Ausfuhren statt, die die Außengrenzen des Zollgebietes der Europäischen Union überschreiten. Das Zollgebiet der Europäischen Union ist mit dem EU-Gebiet nahezu deckungsgleich, aber nicht hundertprozentig. In der Bundesrepublik Deutschland gehören zum Beispiel die Insel Helgoland und die Exklave Büsingen nicht zum EU-Zollgebiet. Für Warentransfers von und zu diesen Gebieten gelten daher besondere Zollabfertigungsregeln.
Die einzelnen Schritte der Zollabfertigung
Für die Überführung von Waren in ein Zollverfahren ist grundsätzlich eine Zollanmeldung erforderlich. Welche Schritte der Abfertigung vorausgehen, hängt von Warenbewegung und Verfahren ab. Als Zollanmeldung wird eine nach bestimmten Vorgaben erfolgende Deklaration von Waren zur Überführung in ein amtliches Zollverfahren bezeichnet. Zollanmeldungen sind grundsätzlich elektronisch abzugeben. Je nach gesetzlich zugelassenem Anwendungsfall kommen auch papiergestützte oder mündliche Anmeldungen sowie eine Anmeldung durch eine andere Willensäußerung in Betracht. Diese Ausnahmen sind an Voraussetzungen gebunden; sie beruhen nicht auf einer allgemeinen, bis Ende 2020 geltenden Übergangsfrist. Die deutsche Zollverwaltung erläutert die Formen der Zollanmeldung.
Nach erfolgter Zollanmeldung sieht die Zollabfertigung wie folgt aus:
- die Zollstelle führt eine Vorprüfung durch, ob die Zollanmeldung vollständig ist, die erforderlichen Unterlagen vorhanden und die angegebenen Waren gestellt sind. Ist das Ergebnis positiv, wird die Zollanmeldung angenommen und erst dadurch rechtswirksam;
- nach der Vorprüfung erfolgt die eigentliche Überprüfung der Zollanmeldung. Die Angaben werden auf Richtigkeit geprüft, die Unterlagen auf Echtheit und Gültigkeit;
- die Zollstelle kann daneben auch die angemeldeten Waren hinsichtlich der angegebenen Mengen, Beschaffenheit und Werte überprüft. Dies geschieht entweder durch direkte Inaugenscheinnahme (Zollbeschau) oder durch Entnahme von Proben oder Mustern. Das Ergebnis der Prüfung wird im sogenannten Zollbefund dokumentiert und dient ggf. als Grundlage für die Berechnung von Einfuhrabgaben (Zoll, Einfuhrumsatzsteuer);
- nach dem Ende der Überprüfung, der Erstellung des Zollbefundes und ggf. der Entrichtung der Einfuhrabgaben werden die Waren offiziell dem Anmelder überlassen. Bei einer Überlassung zum freien Verkehr erhalten die Waren den entsprechenden zollrechtlichen Status. Für andere Zollverfahren gelten deren jeweilige Voraussetzungen. Rechtlich gesehen stellen Erhebung des Zolls und Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer zwei getrennte Verfahren dar. De facto bilden sie aber eine Einheit, da sie zeitgleich und praktisch identisch ablaufen.
Automatisierte Zollabfertigung mittels ATLAS
Bei Import- und Export-Geschäften findet die Zollabfertigung in der Bundesrepublik Deutschland heute ganz überwiegend elektronisch unterstützt im Rahmen des sogenannten ATLAS-Systems statt. ATLAS steht dabei für (A)utomatisiertes (T)arif- und (L)okales Zoll-(A)bwicklungs-(S)ystem. Mit der ATLAS-Software wird eine weitgehend automatisierte Zollabfertigung und eine entsprechende interne Vorgangsbearbeitung ermöglicht. Schriftliche Dokumente wie Zollanmeldungen oder Bescheide über Einfuhrabgaben werden bei ATLAS durch elektronische Mitteilungen ersetzt. Das System speichert Daten zu Anmeldungen zentral, so dass sie von den zuständigen Zoll-Dienststellen ortsunabhängig genutzt werden können. Auch Kommunikation und Informationsaustausch mit anderen EU-Zollbehörden ist via ATLAS möglich.
Zollabwicklung als Speditions-Dienstleistung
Viele Speditionen, die die Versendung von Waren über Grenzen hinweg durchführen, bieten im Rahmen ihrer Transport-Leistungen Zollabwicklung an. Je nach vereinbartem Leistungsumfang unterstützt der Spediteur bei den Zollformalitäten für Import oder Export. Das umfasst auch die Zollanmeldung und die Zusammenstellung der nötigen Unterlagen für die Zollabfertigung durch die Zollbehörden.
Zollabfertigung vorbereiten: Waren- und Transportdaten
Für die Vorbereitung sind eine genaue Warenbeschreibung, Warenwert, Herkunft, Mengen sowie die Handelsrechnung, Packliste und Transportangaben wichtig. Welche zusätzlichen Unterlagen und Berechtigungen erforderlich sind, hängt von der Ware und dem Verfahren ab. Die SATS-Zollabfertigung ist eine eigene Leistung; für die Beförderung finden Sie außerdem Luftfracht und Seefracht.
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